Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Verbraucher

1. Anwendung, Allgemeines
   
   
   
   1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz die „AGB“) gelten für das Unternehmen PlattenDesign e.U., Graßnitz 162, A-8624 Aflenz. Im nachstehenden Text wird dieses Unternehmen kurz als „PlattenDesign“ oder „wir“
   
   
   2. Die AGB gelten für alle Bestellungen bei uns im Online-Shop unter http://www.plattendesign.at und allen weiteren hierauf verweisenden Internetadressen („Online-Shop“) durch Kunden, die Verbraucher sind („Kunde“ oder „Sie“). Die AGB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung über den Link „AGB“ in der Fußleiste des Online-Shop abrufbar. Neben diesen AGB findet sich dort auch die Datenschutzerklärung.
   
   
   3. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, in dem er vor Abschluss der Bestellung durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche die Geltung dieser AGB bestätigt. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
   
   
   4. Wir behalten uns vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB vorzunehmen. Die Bestellung des Kunden wird jedoch zu den jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB ausgeführt. Frühere Bestellungen werden durch Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB also nicht berührt.
   
   
   5. Die alleinige Vertragssprache ist deutsch. Sofern von diesen AGB oder anderen vertragsbezogenen Erklärungen und Unterlagen Übersetzungen in andere Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist allein die deutsche Fassung für die Parteien maßgeblich.
   
   
   6. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen. In der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen (z.B. Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres) können unsere Angebote nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nutzen.
   
   
   7. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Materialien, die zu unseren Angeboten gehören („Produktinformationen“), dienen grundsätzlich allein der allgemeinen Präsentation der Ware. Änderungen und Irrtümer in Produktinformationen bleiben bis zur Abgabe der Bestellung vorbehalten. Wir stehen vertraglich nicht dafür ein, dass die dem Kunden verkauften Waren in der vom Kunden gewählten Konfiguration zueinander kompatibel sind und mangelfrei gemeinsam oder mit anderen Einrichtungen des Kunden genutzt werden können. Als durch PlattenDesign zugesichert gelten nur solche Eigenschaften der Ware, die von PlattenDesign in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaften bezeichnet worden sind.
   
   
   8. PlattenDesign gewährleistet für die kostenfreie Nutzung des Service keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite. PlattenDesign kann jederzeit den Zugang zu einem Service beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
   
   
   9. Soweit im vorliegenden Text personenbezogene Bezeichnungen in männlicher Form aufgeführt sind, wird diese Form aus Gründen der Lesefreundlichkeit verallgemeinernd verwendet und bezieht sich ausdrücklich auf beide Geschlechter in gleicher Weise. 
   
   
   
   

2. Vertragsabschluss
   
   
   
   1. Unsere Angebote sind für uns nicht bindend, sofern wir ein Angebot nicht ausdrücklich in Textform (z.B. Brief, E-Mail) als verbindlich bezeichnet haben. Bezeichnen wir ein Angebot als verbindlich, halten wir uns hieran für einen Zeitraum von 45 Tagen ab dem Zugang des Angebots beim Kunden hieran gebunden.
   
   
   2. Die auf der Webseite dargestellten Waren und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Zur Abgabe einer Bestellung im Online-Shop muss der Kunde zunächst die von ihm gewünschte/n Ware/n in den virtuellen Warenkorb legen. Anschließend kann er zur „Kasse“ gehen und dort, gegebenenfalls nach Einrichtung eines Kundenkontos, die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben, die vom Kunden jederzeit bis zum Abschluss der Bestellung geändert werden können. Erst mit dem Klick auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde gegenüber PlattenDesign einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
   
   
   3. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden unverzüglich per E-Mail („Bestellbestätigung“). Mit der Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von maximal 14 Kalendertagen nach Eingang der Bestellung des Kunden diese mit einer in Textform (z.B. Brief, E-Mail) verschickten Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitstellen.
   
   
   4. Hat der Kunde in der Vergangenheit gegen diese AGB verstoßen oder vertragliche Pflichten gegenüber PlattenDesign verletzt, behalten wir uns vor, zukünftige Bestellungen ohne Vorankündigung nicht mehr auszuführen.
   
   
   5. Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht; bitte speichern Sie sich Ihre Bestellung und die AGB selbst, wenn Sie sie zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen. 
   
   
   
   

3. Registrierung
   
   
   
   1. Um eine Bestellung im Online-Shop tätigen zu können ist eine Registrierung durch den Kunden notwendig. Der Kunde muss seine für das Service relevanten Daten angeben, um das Service nutzen zu können.
   
   
   2. Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen bzw. Endverbraucher.
   
   
   3. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, PlattenDesign über Änderungen der Daten zu unterrichten, sofern dies für die Geschäftsabwicklung erforderlich ist. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist und die der Kunde regelmäßig abruft.
   
   
   4. Der Kunde wählt sich bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „einloggen“ kann. Der Kunde hat sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten weiterzugeben, um einen Missbrauch des Benutzerkontos zu vermeiden. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, hat er dieses unverzüglich zu ändern und uns zu informieren. 
   
   
   
   

4. Vertragsrücktritt
   
   
   
   1. Wir behalten uns den Rücktritt vom Kaufvertrag für den Fall vor, dass wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil der Vorlieferant von PlattenDesign seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder die vom Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen einer von PlattenDesign nicht zu vertretenden Verzögerung (Betriebsstörung durch Feuer, Wasser oder Erdbeben, Ausfall relevanter Produktionsanlagen und Maschinen, Streik und Aussperrung, Mangel an Energie oder Transportmöglichkeiten, Krieg oder behördlichen Eingriffen) nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir den Kunden darüber informieren, dass die von ihm bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Sollten wir dann vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, werden wir etwaige in diesem Zeitpunkt vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich und für den Kunden kostenfrei erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
   
   
   2. Erfüllt der Kunde die ihm aus einem Kaufvertrag mit uns obliegenden Verpflichtungen nicht, insbesondere in dem der Kunde den Kaufpreis nicht bezahlt, oder die Ware nach Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet, obwohl keine Mängelansprüche gegeben sind, behält sich PlattenDesign vor, dem Kunden eine Bearbeitungspauschale von 20% des Wertes der jeweiligen Bestellung, mindestens jedoch 15,- EUR, in Rechnung zu stellen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass PlattenDesign durch die Pflichtverletzung des Kunden ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Bearbeitungspauschale. Weitergehende Ansprüche von PlattenDesign bleiben hiervon unberührt. 
   
   
   
   

5. Lieferung, Lieferkosten, Gefahrenübergang
   
   
   
   1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung, per Paketdienst, durch Spedition, oder direkt durch PlattenDesign. Bei Speditionslieferung erfolgt die Lieferung ebenerdig bis zur Bordsteinkante, bei Lieferung per Paketdienstes bis zur ersten Haustür. Die Art der Lieferung ist abhängig von den bestellten Artikeln und wird von PlattenDesign Die Lieferzeit beträgt ab Eingang der Zahlung des Kunden bei vorrätiger Ware drei bis zehn Werktage, wobei als Werktage die Tage von Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage gelten. In allen anderen Fällen gelten die gegebenenfalls im Online-Shop bei den einzelnen Waren genannten Lieferzeiten. Diese Lieferzeiten können in Einzelfällen überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen.
   
   
   2. Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von PlattenDesign vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
   
   
   3. Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige bei der Entgegennahme der Ware sichtbare Schäden, auch solche an der Verpackung, vom jeweiligen Versandunternehmen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) bestätigen zu lassen. Bei offensichtlichen Schäden an der Ware besteht für den Kunden eine Rügepflicht, deren Nichtbefolgung zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen kann (siehe Pkt. 4).
   
   
   4. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar und kann aus Gründen, die nicht in der Sphäre von PlattenDesign liegen, nicht geliefert werden, ist PlattenDesign berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Kunde kann keine Ansprüche aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung geltend machen.
   
   
   5. Die Liefer- und Versandkosten bis trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde; dies gilt auch, wenn auf Veranlassung des Kunden Teillieferungen vorgenommen werden und sich hierdurch die Versandkosten gegenüber einer Gesamtlieferung erhöhen. Ab einem bestimmten Bestellwert erfolgt die Lieferung an den Kunden kostenfrei. Die Angaben für die Frachtfreigrenzen sind im Online-Shop ersichtlich. 
   
   
   
   

6. Mängelhaftung/Gewährleistung/Schadenersatz
   
   
   
   1. Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.
   
   
   2. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Kunde Anspruch auf Preisminderung - bzw. wenn der Mangel nicht geringfügig auf Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
   
   
   3. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich jedoch nicht auf Mängel, die erst nach der Übergabe entstanden sind. Weiters trägt PlattenDesign keine Gewähr für Mängel und Schäden, die beim Kunden insbesondere durch natürliche Abnützung, Temperatur- und Witterungseinflüsse, oder durch unsachgemäße Behandlung, Verunreinigung, Verwendung falschen Zubehörs oder ungewöhnliche Ereignisse entstanden sind.
   
   
   4. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware, insbesondere auch Transportschäden, unverzüglich ab Erhalt der Ware PlattenDesign in Textform (z.B. Brief, E-Mail) mitzuteilen, widrigenfalls die Ware als mangelfrei gilt und die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wegen der bei Erhalt der Ware offensichtlichen Mängel ausgeschlossen ist. Andere als offensichtliche Mängel hat der Kunde uns innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
   
   
   5. Sollte es durch die unterbliebene Mitteilung der Mängel zu Nachteilen bei PlattenDesign gekommen sein, behaltet PlattenDesign sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der unterbliebenen Mitteilung gegen den Kunden vor. Dies lässt jedoch die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden unberührt, soweit nicht Schadensersatzansprüche ausnahmsweise ausgeschlossen sind.
   
   
   6. PlattenDesign haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung von PlattenDesign beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
   
   
   7. Bei einem Austausch der Ware durch PlattenDesign oder den Hersteller im Rahmen der Nacherfüllung verlängert sich die Verjährungsfrist für Mängelansprüche nicht.
   
   
   8. Die Geltendmachung der Mängelansprüche ist für den Kunden kostenlos. Macht der Kunde Mängelansprüche geltend und stellt sich nach Prüfung der Mängelanzeige heraus, dass wir den vom Kunden geltend gemachten Mangel nicht zu vertreten haben, sind die uns durch die Prüfung der Mängelanzeige entstandenen Aufwendungen vom Kunden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die unberechtigte Mängelanzeige nicht zu vertreten hat, insbesondere der Kunde nicht erkennen konnte, dass der gerügte Mangel nicht von uns zu vertreten ist.
   
   
   9. PlattenDesign weist darauf hin, dass es sich bei den angebotenen Waren in der Regel um Produkte handelt, die einer Installation oder eines Einbaus durch ein geeignetes Fachunternehmen bedürfen und für die Selbstmontage durch einen Laien ungeeignet sind. Nimmt der Kunde gleichwohl selbst oder durch Dritte die Installation oder den Einbau der Waren vor, ohne über die erforderlichen Fachkenntnisse zu verfügen, kann dies zu einer Haftung des Kunden für die hierdurch entstandenen Schäden führen. Wir raten deshalb von der Selbstmontage ohne die erforderlichen Fachkenntnisse ausdrücklich ab und übernehmen hierfür keine Haftung.
   
   
   10. Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
   
   
   11. Wir haften nicht für die Richtigkeit von Angaben über Handhabung, Bedienung oder Betrieb, soweit solche in Prospekten, technischen Beschreibungen oder sonstigen Anleitungen der Originalhersteller oder Generalimporteure enthalten sind. Uns treffen auch keine weiteren Aufklärungspflichten, insbesondere nicht für Lagerung, Wartung, Einbau oder sonstige Handhabung der von uns gelieferten Ware.
   
   
   12. Wir sind nicht verpflichtet, die Verwender der von uns gelieferten Produkte über allfällige Folgen unsachgemäßer Verwendung aufzuklären oder bauseitige Einrichtungen, insbesondere Strom-, Gas- und Wasseranschlüsse sowie Befestigungsvorrichtungen zu überprüfen, sondern setzen voraus,
   
   
   13. dass die entsprechenden Anschlüsse und Vorrichtungen im Sinne der Spezifikationen der Geräte erstellt sind. Insbesondere trifft uns in diesem Zusammenhang keine Warnpflicht.
   
   
   14. Soweit wir technische Auskünfte geben oder beratend tätig werden und diese Auskünfte oder Beratungen nicht zu dem von uns geschuldeten vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
   
   
   15. In jedem Fall sind eventuelle Schadenersatzansprüche auf den Materialwert bei Vertragsabschluss beschränkt. 
   
   
   
   

7. Preise, Zahlung
   
   
   
   1. Für die bestellten Waren gelten die Preise am Tag der Bestellung, die in der Bestellbestätigung nochmals genannt werden. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten, Zölle und Nachnahmegebühren und sind in Euro ausgewiesen. Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten. Bei befristeten Angeboten wird auf die Gültigkeitsdauer hingewiesen
   
   
   2. Der Kunde verpflichtet sich, bei Bestellung der Waren von PlattenDesign die Zahlung sofort vorzunehmen. PlattenDesign akzeptiert Vorkasse per Überweisung, Kreditkarte, sowie Lieferung per Nachnahme. Bei Nachnahmelieferungen entstehen dem Kunden zusätzliche Nachnahmegebühren. Wählt der Kunde die Zahlung per Kreditkarte, erteilt er mit der Bestellung PlattenDesign die Erlaubnis, den Rechnungsbetrag einschließlich der Liefer- und Versandkosten der vom Kunden benannten Kreditkarte zu
   
   
   3. Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden von uns nicht angenommen. PlattenDesign behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
   
   
   4. Die von PlattenDesign gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn PlattenDesign über den Zahlbetrag verfügen können.
   
   
   5. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die uns bekannt gegebene Email-Adresse.
   
   
   6. Im Falle des Zahlungsverzuges ist PlattenDesign berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in gesetzlicher Höhe zu berechnen. 
   
   
   
   

8. Eigentumsvorbehalt
   Die vom Kunden bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von PlattenDesign. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und den PlattenDesign unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. 

9. Widerrufsrecht
   
   
   
   1. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren übernommen hat.
   
   
   2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PlattenDesign e.U., Graßnitz 162, A-8624 Aflenz, Email. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel.+43 (0) 3863 240 58) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
   
   3. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Erfolgt der Widerruf ohne triftiger Gründe hat der Kunde die Transportkosten jedenfalls zu bezahlen. Dies gilt auch für den Widerruf von Warenlieferungen die ursprünglich kostenfrei geliefert wurden.
   
   
   4. Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (an folgende Adresse: PlattenDesign e.U., Schirmitzbühelstraße 12, A-8605 Kapfenberg) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
   
   
   5. Wir lassen nicht paketversandfähige Waren durch eine Spedition bei Ihnen abholen. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht paketversandfähigen Waren betragen die Kosten des Rücktransportes durch die Spedition je Rücksendung, abhängig von Gewicht und Entfernung, zwischen € 39,- und € 120,-.
   
   
   6. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
   
   
   7. Sollte es zu Schäden oder Verzögerungen bei der Rücksendung der Ware und/oder der Bearbeitung der Rücksendung kommen, insbesonders weil der Kunde eine ungeeignete Transportverpackung gewählt hat oder ihm die Rücksendung wegen fehlender Unterlagen nicht zugeordnet werden kann, behalten wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. 
   
   
   
   

10. Ausschluss des Widerrufsrechts
    Sie können nicht widerrufen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind (Nichtlagerware) und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Ihr Widerrufsruf erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

11. Erfüllungsort
    Erfüllungsort für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist der Ort unseres Unternehmenssitzes. 

12. Gerichtsstand
    Für sämtliche sich unmittelbar oder mittelbar aus den AGB ableitbaren und ergebenden Streitigkeiten, gilt die ausschließliche Zuständigkeit des dafür in 8700 Leoben sachlich zuständigen Gerichts. Dies gilt gleichermaßen für die Frage des Zustandekommens und der Gültigkeit sowie Nachwirkung der AGB. 

13. Rechtswahl
    Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. 

14. Teilwirksamkeit
    Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages, bleibt der Restvertrag voll inhaltlich aufrecht. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine, dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses möglichst nahekommende, gesetzlich zulässige, Bestimmung zu ersetzen. 

ABG Geschäftskunden

1. Anwendung, Allgemeines
   
   
   
   1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „AGB“) gelten für das Unternehmen PlattenDesign e.U., Graßnitz 162, A-8624 Aflenz. Im nachstehenden Text wird dieses Unternehmen kurz als „PlattenDesign" bezeichnet.
   
   
   2. Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch Erteilung eines Auftrags vom Besteller für diesen Auftrag sowie für alle weiteren Aufträge anerkannt und gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen von Waren bzw. Leistungen und sonstigen Rechtsgeschäfte mit unseren Kunden, sofern es sich bei diesen nicht um Verbraucher im Sinne des KSchG handelt. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn Sie von PlattenDesign ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, wobei sich ein solches Anerkenntnis grundsätzlich nicht auf Passagen bezieht, welche die Annahme der Ware oder die Leistung des Entgelts abhängig machen von: Zustimmung eines Dritten, wie z.B. Endverbraucher, Architekt, Haustechnik etc.; Dokumentation, Prüfgutachten oder ähnlichem; Unbestimmten Erfordernissen wie „due diligence“
   
   
   3. An Angebote ist PlattenDesign innerhalb von 45 Tagen ab Anbotsdatum gebunden, eine abweichende Bindung muss gesondert vereinbart werden. Nimmt der Kunde das Anbot an, erfolgt eine Auftragsbestätigung von PlattenDesign. Wird die Auftragsbestätigung vom Kunden nicht innerhalb von 5 Tagen schriftlich beanstandet, gilt sie als Vertragsinhalt. Mündliche vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie von PlattenDesign schriftlich bestätigt worden sind. PlattenDesign ist berechtigt, die Annahme des Angebots aus gewichtigen, in der Sphäre des Kunden liegenden Gründen, die den von PlattenDesign berechtigten Interessen widersprechen, abzulehnen, wie etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden mit negativem Ausgang.
   
   
   4. Bei einer auf elektronischem Weg bestellten Ware wird PlattenDesign den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn PlattenDesign dies ausdrücklich erklärt.
   
   
   5. Katalogangaben sowie Abbildungen, Gewichts-, Maß- und Leistungsangaben sind unverbindlich. Änderungen behaltet sich PlattenDesign vor.
   
   
   6. Die Angaben von PlattenDesign zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie die Darstellung derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annährend maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Diese Angaben sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
   
   
   7. Alle Preise verstehen sich in Euro ab Werk und sind ohne Mehrwertsteuer angeführt, sofern nichts anderes angegeben ist. Die Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.
   
   
   8. Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass seine Daten auf elektronischem Wege verarbeitet, gespeichert und weitergegeben werden.
   
   
   9. Sämtliche wechselseitige Erklärungen gem. dieser AGB sind schriftlich abzugeben und erfolgen per E-Mail oder per Brief. Erklärungen an die Kunden von PlattenDesign gelten jedenfalls dann als zugegangen, wenn sie an die bei Bestellung durch den Kunden bekannt gegebene oder die danach schriftlich mitgeteilte, geänderte Adresse versandt werden. Rechnungen von PlattenDesign an den Kunden erfolgen auf elektronischem Weg.
   
   
   10. PlattenDesign haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist PlattenDesign für die dort enthaltenen, fremden Inhalte nicht verantwortlich. PlattenDesign macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigenen.
   
   
   11. Wir behalten uns das Eigentum sowie die Urheberrechte an allen von uns abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Mustermappen, Modellen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Marketingtechnische Maßnahmen sind nur mit Absprache von PlattenDesign durchzuführen. Sämtliche von PlattenDesign verwendete Bilder sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur durch schriftliche Freigabe von PlattenDesign verwendet werden. 
   
   
   
   

2. Lieferungen
   
   
   
   1. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden – soweit nichts anderes vereinbart wurde.
   
   
   2. Für die Lieferung ist die mögliche und erlaubte Zufahrt von schweren LKW’s vorausgesetzt.
   
   
   3. Der Kunde ist zur Annahme der Ware verpflichtet.
   
   
   4. Die Gefahr geht mit Warenübernahme auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn der Kunde die Ware nicht übernimmt.
      In diesem Fall ist PlattenDesign berechtigt die Ware auf Kosten des Kunden zu hinterlegen.
   
   
   5. Die Ware gilt auch dann als geliefert, wenn sie zum Liefertermin nach Meldung der Versandbereitschaft nicht unverzüglich abgerufen wird; in diesem Falle ist PlattenDesign berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden zu lagern.
   
   
   6. Bestellungen auf Abruf werden spätestens 3 Monate nach Auftragserteilung geliefert und verrechnet.
   
   
   7. Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare oder von PlattenDesign nicht beeinflussbare Ereignisse, wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen, Unterbrechung der Energieversorgung und Verkehrsunfälle befreien PlattenDesign für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht, und zwar auch dann, wenn sie beim Lieferanten von PlattenDesign oder dessen Vorlieferanten eingetreten sind. Jedoch in jedem Fall nur insoweit, als PlattenDesign dem Kunden diese Ereignisse als Ursache der Leistungsstörung nachweist. Wird durch die genannten Ereignisse die Lieferung unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht von PlattenDesign unter den gleichen Bedingungen.
   
   
   8. Soweit nichts anderes geregelt ist, obliegt die Versandart und die Verpackung dem pflichtgemäßen Ermessen von PlattenDesign. Verpackungsmaterial wird nur zurückgenommen oder vergütet, soweit dies schriftlich vereinbart ist.
   
   
   9. Die Ware wird nur auf schriftliche Anordnung des Kunden gegen Transportschäden, Transportverlust oder Bruch zu dessen Lasten versichert. Äußerlich erkennbare Transportschäden sind sofort bei Empfang der Ware (an Transporteur und PlattenDesign) zu melden und unverzüglich deren Art und Umfang schriftlich mitzuteilen und vom Transporteuer bestätigen zu lassen. Bei direkter Belieferung des Endverbrauchers oder eines sonstigen vom Kunden verschiedenen Dritten gelten die am Zustellort anwesenden Personen, Professionisten und deren Personal als vom Kunden mit der Überprüfung des gelieferten Gutes und der unverzüglichen Meldung allfälliger Transportschäden beauftragt.
   
   
   10. Von PlattenDesign in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen sind nicht bindend für PlattenDesign, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern Versendung vereinbart wurde, bezieht sich die Lieferfrist und der Liefertermin auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Vom Kunden gewünschte Liefertermine werden bestmöglich eingehalten, sind aber vollkommen unverbindlich und es können hieraus keine Rechtsfolgen, welcher Art auch immer, abgeleitet werden.
   
   
   11. Retourwaren werden nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung in einwandfreien Zustand in das Lager von PlattenDesign übernommen. Das Personal ist zur Entgegennahme nur aufgrund firmenmäßig gefertigter Retourwarenscheine berechtigt. Die Kosten für die Retourlieferung trägt der Kunde, sowie eine Manipulationsgebühr von 15 % vom Warenwert. Eine Rücknahme von Sonderfertigungen, sowie Bestellware (nicht Lagerware) ist nicht möglich.
   
   
   12. Die Lieferadresse entspricht der Rechnungsadresse. Von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadressen sind für jeden Auftrag gesondert mit PlattenDesign zu vereinbaren. 
   
   
   
   

3. Mängelrüge/Gewährleistung
   
   
   
   1. Wir leisten für original verpackte, fabrikneue Ware dafür Gewähr, dass die Ware ordnungsgemäß ist und die gewöhnlichen Eigenschaften ausweist. Für besondere Eigenschaften wird nur gehaftet, wenn dies schriftlich zugesagt wurde.
   
   
   2. Für produktions- und materialbedingte Abweichungen in den Farbnuancen wird keine Gewähr geleistet.
   
   
   3. Für Ware, die als mindere Qualität wie z.B. „Zweite Wahl, Abverkauf“ bezeichnet wird, ist die Gewährleistung entsprechend auf die Eigenschaften eingeschränkt, die nach der besonderen Kennzeichnung der Ware zu erwarten sind.
   
   
   4. Gewährleistungsansprüche werden nach dem Ermessen von PlattenDesign primär entweder durch Reparatur oder Austausch erfüllt. Bei Mängeln, deren Behebung oder Austausch einen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen würde, gewährt PlattenDesign angemessene Preisminderung, lediglich bei unbehebbaren, nicht bloß geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden ein Wandlungsrecht zu.
   
   
   5. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung. Vorrausetzung für Gewährleistungsansprüche ist in jedem Fall eine unverzügliche Mängelrüge.
   
   
   6. Die angelieferte Ware ist vom Kunden sofort auf Menge und Qualität zur Gänze zu prüfen, dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich, jedenfalls vor Verarbeitung oder Einbau anzuzeigen. Die Verarbeitung der Ware gilt bei offenen Mängel sowie im Fall einer unabsichtlichen Falschlieferung als Genehmigung der Ware und schließt jeden Anspruch auf Ersatz der Ware aus. Insbesondere wird keine Gewährleistung übernommen, wenn der Mangel bei sachgemäßer Untersuchung vor Beginn der Verarbeitung hätte entdeckt werden können. Irgendwelche Beschädigungen, offenen Mängel bei der Übernahme sind sofort schriftlich festzuhalten und vom Zusteller zu bestätigen. Auch unabsichtlich falsch gelieferte Ware muss auf die Richtigkeit geprüft werden. Für nicht überprüfte Ware gilt weder ein Anspruch bezüglich Ersatz oder Arbeitszeit. PlattenDesign muss die Möglichkeit geboten werden die reklamierte Ware zu überprüfen. Verpackungen werden nicht retour genommen. Falls irrtümlich falsche bzw. nicht brauchbare Ware geliefert wird, gilt für den Kunden auch in diesem Fall die Sorgfalts- und Verwahrungspflicht. Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Arbeiten, Material, Gewinnentgang etc. sind ausgeschlossen. Die Ware muss vom Kunden ordentlich ent- bzw. verladen, gelagert und verwahrt werden. Etwaige Mängelrügen entbinden nicht von der Zahlungspflicht, jede Gewährleistung entfällt wenn der Kunde die Verarbeitungsrichtlinien nicht einhält. Falls Mängel an den gelieferten Waren erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, ist der Kunde verpflichtet diesen Mangel unverzüglich schriftlich mit genauer Beschreibung des Mangels anzuzeigen. Die Beweislast dafür, dass der Mangel bereits zum Übergabezeitpunkt vorhanden war, trägt immer der Kunde. Jede Veränderung (Ausbau des beschädigten Teiles) ist nur mit schriftlicher Zustimmung von PlattenDesign gestattet, sonst erlischt die Gewährleistung. Lediglich für den Fall drohender Gefahr bzw. der Gefahr der Schadensvergrößerung, ist der Kunde berechtigt, die notwendigen Schritte zur Vermeidung weiterer Schäden durchzuführen. In diesem Fall ist PlattenDesign jedoch der angeblich mangelhafte Teil sofort zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistung von PlattenDesign erstreckt sich lediglich auf den Ersatz des mangelhaften Teiles, sämtliche Folgekosten für Aus- und Einbau sowie Gewinnentgang und allfällige Schäden hieraus sind ausdrücklich ausgeschlossen. Bei direkter Belieferung von Endverbrauchern und Dritten gilt als vereinbart, dass die entsprechenden Pflichten in sinngemäßer Anwendung der Klausel 2.6., sowie 3.6. vom Übernehmer bzw. vor Ort tätigen Professionisten auszuüben sind.
   
   
   7. Bei Mängeln von Bauteilen anderer Hersteller, die PlattenDesign aus tatsächlichen Gründen nicht beseitigen kann, wird PlattenDesign nach eigenem Ermessen Gewährleistungsansprüche gegen die Hersteller und Lieferanten für Rechnung des Kunden geltend machen oder an den Kunden abtreten. Gewährleistungsansprüche gegen PlattenDesign bestehen bei derartigen Mängeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Maßgabe dieser AGB nur, wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprüche gegen den Hersteller oder Lieferanten erfolglos war oder beispielsweise aufgrund einer Insolvenz aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjährung der betreffenden Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen PlattenDesign gehemmt.
   
   
   8. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne Zustimmung von PlattenDesign den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In diesem Falle hat der Kunden die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen. 
   
   
   
   

4. Produkthaftung und Schadenersatzhaftung
   
   
   
   1. Allfällige Regressforderungen, die der Kunde aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen PlattenDesign richtet, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von PlattenDesign verursacht und grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der Nachweis obliegt dem Kunden.
   
   
   2. Abgesehen von Personenschäden haftet PlattenDesign nur, wenn vom Kunden grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
   
   
   3. PlattenDesign haftet nicht für die Richtigkeit von Angaben über Handhabung, Bedienung oder Betrieb, soweit solche in Prospekten, technischen Beschreibungen oder sonstigen Anleitungen der Originalhersteller oder Generalimporteure enthalten sind. PlattenDesign trifft auch keine weiteren Aufklärungspflichten, insbesondere nicht für Lagerung, Wartung, Einbau oder sonstige Handhabung der gelieferten Ware.
   
   
   4. PlattenDesign ist nicht verpflichtet, den Kunden über allfällige Folgen unsachgemäßer Verwendung der gelieferten Produkte aufzuklären oder bauseitige Einrichtungen, insbesondere Strom-, Gas- und Wasseranschlüsse sowie Befestigungsvorrichtungen zu überprüfen, sondern setzt voraus, dass die entsprechenden Anschlüsse und Vorrichtungen im Sinne der Spezifikationen der Geräte erstellt sind. Insbesondere trifft PlattenDesign in diesem Zusammenhang keine Warnpflicht.
   
   
   5. Soweit PlattenDesign technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratungen nicht zu dem von PlattenDesign geschuldeten vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehört, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
   
   
   6. In jedem Fall sind eventuelle Schadenersatzansprüche auf den Materialwert bei Vertragsabschluss beschränkt. 
   
   
   
   

5. Zahlung
   
   
   
   1. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug bei Erhalt zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
   
   
   2. Die Inanspruchnahme von eingeräumten Skonti setzt voraus, dass auch alle früheren, fälligen Rechnungen beglichen sind.
   
   
   3. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber entgegengenommen, Wechselsteuer, Diskont-, Protest- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage und Protesterhebung übernimmt PlattenDesign keine Garantie.
   
   
   4. Die Mitarbeiter von PlattenDesign sind zur Entgegennahme von Zahlungen nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Inkassovollmacht, von der sich der Kunde zu vergewissern hat, berechtigt.
   
   
   5. PlattenDesign ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen, Lieferungen nur gegen vollständige Vorauszahlung auszuführen.
   
   
   6. Eingehende Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung angerechnet.
   
   
   7. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
   
   
   8. Bei Zahlungsverzug ist PlattenDesign berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, Verzugszinsen sowie die durch Einschreiten eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwaltes entstehende Kosten in tariflicher Höhe zu verrechnen.
   
   
   9. Gewährte Rabatte oder sonstige Nachlässe und Vergütungen (insbesondere Boni) werden bei Eröffnung eines Insolvenz-, Sanierungs- oder Ausgleichsverfahren hinfällig. Der Kaufpreis ist in diesem Fall der Bruttopreis.
   
   
   10. Bei Verzug des Kunden ist PlattenDesign berechtigt, die sofortige Zahlung der gesamten aushaftenden Forderung zu verlangen; dieses Recht steht PlattenDesign auch dann zu, wenn PlattenDesign nach Vertragsabschluss ungünstige Umstände über die Zahlungsfähigkeit oder die wirtschaftliche Lage des Kunden bekannt werden.
   
   
   11. Kommt der Kunde der Zahlungsaufforderung gemäß 5.8. trotz Setzung einer achttägigen Nachfrist nicht nach, ist PlattenDesign berechtigt, unbeschadet seiner sonstigen Rechte die in seinem Eigentum stehende Ware zurückzunehmen, ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist, oder vom Vertrag zur Gänze oder zum Teil unter Wahrung seiner Rechte, insbesondere auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung zurückzutreten.
   
   
   12. Der Kunde erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, dass seine Daten ausschließlich zum Zwecke des Gläubigerschutzes an die staatlich bevorrechteten Gläubigerschutzverbände, Warenkreditversicherungen und Kreditauskunfteien übermittelt werden dürfen. Weiters erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Zahlungserfahrungen von PlattenDesign im Rahmen des Debitorenmanagers der KSV 1870 Informationen GmbH verarbeitet und bei Vorliegen berechtigten Interesses auch Dritten übermittelt werden. Die Zahlungserfahrungen von PlattenDesign, sowie sämtliche Auskünfte des Kunden werden auch im Debitorenmanager von PlattenDesign verarbeitet und ein Rating des Kunden auf Basis dieser Daten erstellt. 
   
   
   
   

6. Eigentumsvorbehalt
   
   
   
   1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum von PlattenDesign.
   
   
   2. Der Kunde ist berechtigt, die im Vorbehaltseigentum von PlattenDesign stehende Ware im Rahmen des täglichen Geschäftsbetriebes zu veräußern; die Sicherungsübereignung oder Verpfändung solcher Waren sind dem Kunden ebenso wie jegliche anderen, nicht dem täglichen Geschäftsbetrieb entsprechende Verfügung untersagt. Wird von dritter Seite auf Waren, die noch im Eigentumsvorbehalt von PlattenDesign stehen, Exekution geführt oder sonst gegriffen, hat der Kunde PlattenDesign unverzüglich zu verständigen; allfällige, mit der Durchsetzung solcher Ansprüche erwachsende Kosten sind PlattenDesign vom Kunden zu ersetzen.
   
   
   3. Auch bei Be- oder Verarbeitung der im Vorbehaltseigentum von PlattenDesign stehenden Ware geht das Eigentum von PlattenDesign nicht unter, in diesem Falle gilt als vereinbart, dass PlattenDesign an der durch Be- oder Verarbeitung entstandenen Sache ein aliquoter Miteigentumsanteil zusteht.
   
   
   4. Veräußert der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, verarbeitet oder unverarbeitet, so geht die sich daraus ergebene Kaufpreisforderung bis zur Höhe der Forderung von PlattenDesign betreffend die darin enthaltene Vorbehaltsware mit ihrer Entstehung unwiderruflich auf PlattenDesign über (Forderungsabtretung). In diesem Fall hat der Kunde die Verpflichtung PlattenDesign die entsprechenden Fakturenkopien etc. zu übergeben, Vormerkungen der Abtretung vorzunehmen. PlattenDesign ist berechtigt, den Drittschuldner von der Forderung in Kenntnis zu setzen. 
   
   
   
   

7. Erfüllungsort
   Erfüllungsort für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist der Ort des Unternehmenssitzes von PlattenDesign.

8. Gerichtsstand
   Für sämtliche sich unmittelbar oder mittelbar aus den AGB ableitbaren und ergebenden Streitigkeiten, gilt die ausschließliche Zuständigkeit des dafür in 8700 Leoben sachlich zuständigen Gerichts. Dies gilt gleichermaßen für die Frage des Zustandekommens und der Gültigkeit sowie Nachwirkung der AGB. 

9. Rechtswahl
   Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts anzuwenden. 

10. Teilwirksamkeit
    Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages, bleibt der Restvertrag voll inhaltlich aufrecht. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine, dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses möglichst nahekommende, gesetzlich zulässige, Bestimmung zu ersetzen.